Allgemein

Aufbauend auf eine Antwort seitens des Landrates auf unsere Anfrage zum Suchtverhalten im Erzgebirgskreis, führte unsere Fraktion im vergangenen Jahr eine Gesprächsrunde mit Akteur:innen aus dem Suchtbereich durch. Dabei kamen viele Problemstellungen zutage, beispielsweise, dass die vorhandenen Gremien und Arbeitsgemeinschaften größtenteils schon seit längerem nicht mehr statt gefunden haben. Stattfindende Treffen zu aktuellen Tendenzen bringen die Akteur:innen oft nicht weiter, da die Treffen nicht interdisziplinär besetzt sind. Außerdem …
weiterlesen "Einrichtung eines Suchtbeirates: Abgelehnt"
Nun ist es entschieden, es gibt nur noch das Bildungsticket für die Inanspruchnahme von Beförderungsleistungen ab der ersten Klasse durch Bus und Bahn. Ausschließlich für Schüler:innen der 1. bis 4. Klasse wird der fällige Jahresbeitrag von 180 € auf 60 € reduziert. Alle Bemühungen mehr Entlastungen zu beschließen, wurden abgelehnt. Wir als linke Kreistagsfraktion hatten beantragt, dass generell der Jahresbeitrag auf 60 € festgelegt wird. Was wir vorgeschlagen haben ist nichts Neues und Unmögliches, sondern war bis 2008 Praxis …
weiterlesen "Bildungsticket für alle Schüler:innen"
Annaberg-Buchholz. Am 8. März gehen Frauen weltweit auf die Straße, um für ihre Rechte, für Gleichstellung und für ein Leben frei von Gewalt zu demonstrieren. All das ist für Frauen immer noch nicht selbstverständlich. Im Gegenteil: Wir erleben zwar kleine gleichstellungspolitische Schritte, die dem zunehmenden, mitunter tödlichen Frauenhass aber nicht genug entgegensetzen. Eine Anfrage anlässlich des Frauentages an den Landrat Herrn Vogel, einer Recherche bei der Bundesagentur für Arbeit sowie beim Statistischen …
weiterlesen "Jeder Tag ist Frauentag – gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit!"
Am 11.02. wurde  in der Freien Presse über eine Beratung der Fraktionsspitzen des Kreistages Erzgebirge und Landrat Vogel berichtet. Die Kreistagsfraktion DIE LINKE fehlt in der Aufzählung, wir waren aber vertreten. Basis der Freie Presse-Veröffentlichung ist eine gemeinsame Presseerklärung, welche wir als Linke-Fraktion nicht mitgezeichnet haben. Wir unterschreiben keine Erklärung gemeinsam mit der AfD. Am 14.02.22 fand unsere Fraktionssitzung statt, in der wir uns zu unserer inhaltlichen Positionierung bezüglich Einführung des …
weiterlesen "PRESSEMITTEILUNG zum Bildungsticket"
Sehr geehrter Herr Landrat,   die im Anhang angefügten Kreisrät:innen beantragen auf  der Grundlage der Sächsischen Landkreisordnung § 32 Abs. 3 die unverzügliche Einberufung einer Kreistagssitzung (auf jeden Fall vor der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Mittelsachsen).   Gegenstand der Kreistagssitzung soll eine verbindliche Positionierung zur Schülerbeförderungssatzung für das Schuljahr 2022/23 sein. Der Kreistag weist Landrat Vogel (entsprechend § 98 Abs. 1 …
weiterlesen "Finanzielle Mehrbelastung für Eltern bzgl. des Bildungstickets mildern!"
Antrag Suchtbeirat KTF DIE LINKEPDF-Datei (131,08 KB) Annaberg. Aufbauend auf unsere Pressemitteilung vom 18. September 2021 (https://www.dielinke-kreistagsfraktion-erzgebirgskreis.de/2021/09/drogen-und-suechte-imerzgebirgskreis/) zum Thema Drogen und Süchte im Erzgebirgskreis, hat die Kreistagsfraktion DIE LINKE. im November eine Gesprächsrunde mit verschiedenen Akteuer*innen im Erzgebirgskreis im Bereich der Suchthilfe in Stollberg durchgeführt. Dabei wurden bereits einige konkrete Problemstellungen aber auch Lösungsansätze der …
weiterlesen "ANTRAG: Einrichtung eines Suchtbeirates im Erzgebirgskreis"
Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren Kreisräte,   Wir lehnen die Vorlage aus folgenden Gründen ab: - es belastet gerade jene Eltern, die nicht  den Vorteil von Unterstützungen haben und auch nicht zu den Besserverdienenden gehören, es schmälert deren Haushaltbudget - die Betreiber der Horte sehen es mit gemischten Gefühlen - warum wurde so lang gewartet (letzte Beschlussfassung am 24.06.2010) - wir Linke befürworten eine Betreuung ohne Beitragsbeteiligung der Eltern, damit allen Kindern die …
weiterlesen "Rede zur Erhöhung der Elternbeiträge"
Frohe Weihnachten
Wir Linken im Kreistag des Erzgebirgskreises wünschen ein besinnliches und friedliches Weihnachten sowie ein gutes 2022. Leider sind gegenwärtig weder Wünsche nach Glück und Zufriedenheit noch nach Gesundheit und Wohlergehen nicht einfach aussprechbar. Nur wenn die Zivilgesellschaft noch enger zusammenrückt, Gewalt ablehnt und jeder Verantwortung übernimmt werden wir diese komplizierte Situation meistern. Die Menschheit steht vor gewaltigen Aufgaben: Hunger, Existenznot, die Vernichtung unser aller Lebensgrundlage sowie Kriegsgezüngel …
weiterlesen "Frohe Weihnachten und Guten Rutsch!"