Allgemein

Liebe Leser*innen, heute berichte ich, Siegfried Opitz als Ausschussmitglied, zum Jugendhilfeausschuss vom 04.03.2020: Folgende Tagesordnung war vorgesehen: Jugendhilfeplanung (mündlich), Vorstellung der Fachbereiche des Sachgebietes Kindschaftsrecht & Information und Sonstiges. Auf personenbezogene Daten kann ich leider nicht eingehen. Es wurde berichtet, dass seit 01.03.2020 eine neue Mitarbeiterin im Sozialamt tätig ist. Die Kita Bedarfsplanung wird im Juni im Ausschuss beraten. Der Träger Jugendstätten aus Thalheim hat wieder um Aufnahme in …
weiterlesen "Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss"

Die Mitglieder des Ausschusses konnten wieder die Annahme zahlreicher Spenden  beschließen, dabei  gab es  Sachspenden für die Sammlung Erzgebirgischer Landschaftskunst in Form von mehreren Bildern u.a. des Malers Carl-Heinz Westenburger  . Die Kreismusikschule und das Bergbaumuseum erhielten Spenden. Am meisten wird die Brandschutzarbeit unterstützt. Genehmigt wurde eine außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung  in Höhe von 500.00 € (davon 300.000 € Fördermittel des Freistaates)  für die Durchführung des Projektes …
weiterlesen "Bericht aus dem Kreis- und Finanzausschuss vom 02.03.2020"

Am 27. Februar 2020 fand die 3. Betriebsausschusssitzung (BA) in der laufenden Wahlperiode des Kreistages statt. Der BA setzt sich aus 18 Abgeordneten der gewählten Parteien sowie dem Landrat als Vorsitzender zusammen. Die LINKE hat zwei Sitze. Unsere Ausschussmitglieder sind Karoline Loth und Harald Wendler. Die Tagesordnung im öffentlichen Teil sah einen wesentlichen Punkt vor: Gewährung einer kommunalen Ausfallbürgschaft des Erzgebirgskreises zur Besicherung eines im Zusammenhang mit der Baumaßnahme „Modernisierung des Freizeitbades …
weiterlesen "Bericht vom Betriebsausschuss am 27.02.2020"

Es wurden für den öffentlichen Teil der Sitzung 6 Tagesordnungspunkte (kurz: TOP) angegeben. Die gesamte Ausschusssitzung war eine komplette Informationsveranstaltung. Beschlüsse wurden nicht gefasst. TOP 2 Förderprogramm „Barrierefreies Bauen“: Zuwendungen des Landes erhielten alle gesellschaftl. Bereiche, aber auch Ärzte, Apotheken, Kirchen, Vereine, Spielplätze und Kommunen. 30 Anträge wurden neu gestellt. Ein Bewertungsgremium entscheidet über die Vergabe und die Höhe der Leistungen. …
weiterlesen "Bericht des Ausschusses für Familie, Bildung, Gesundheit und Soziales vom 27. Februar 2020"

Die Kreistagsfraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben gemeinsam mit dem SPD-Kreisrat Sören Wittig den Antrag „Unbegleiteten Minderjährigen ein kindgerechtes Leben ermöglichen“ eingebracht: Ich habe Wohlgefallen an Barmherzigkeit und nicht am Opfer. Deinen Nächsten sollst du lieben wie dich selbst. Worte, die in der vergangenen traditionsreichen erzgebirgischen Weihnachtszeit, häufig zu hören waren. Nur sind diese Worte schnell gesagt, um einzig Licht in unsere Weihnachtszeit zu …
weiterlesen "Unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten ein kindgerechtes Leben ermöglichen!"

In Vorbereitung der März-Kreistagssitzung wurden zwei Themen vorbehandelt und dem Kreistag zur Beschlussfassung empfohlen: Das Vorhaben Naturschutzgroßprojekt und der Antrag der Linksfraktion im Kreistag auf einen Runden Tisch zu Ernährungskreisläufen im Erzgebirgskreis. Wir als Kreistagsfraktion hatten aufgerufen, dass sich an der Befragung zum Vorhaben Naturschutzgroßprojekt im Erzgebirgskreis beteiligt wird. Vielen Dank an alle Interessierten, die unserer Bitte nachgekommen sind. Auf dem Märzkreistag wird zum weiteren Vorgehen …
weiterlesen "Bericht vom Technischen Ausschuss am 24.02.2020"

Lauter-Bernsbach/ Lößnitz. An der A72 in Reinsdorf im Landkreis Zwickau entsteht für 45 Millionen Euro eine Fabrik für Elektroautos der Firma Meleghy als Zulieferer für den Volkswagen-Konzern. 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind von der Standortschließung in Bernsbach und Lößnitz betroffen. Zwar haben die Firmenchefs versprochen, dass alle Beschäftigten in Reinsdorf übernommen werden, jedoch hat die Schließung im Erzgebirge auch negative Folgen für die kleinen Händler …
weiterlesen "Meleghy-Betriebsverlagerung: Strukturwandel in der Automobilzuliefererindustrie sozialverträglich gestalten"