Kinder- und Altersarmut im Erzgebirgskreis

Auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Susanne Schaper (DIE LINKE) gibt die sächsische Regierung Antworten zu den Entwicklungen von Kinder- und Altersarmut in Sachsen im Jahr 2019 auf Grundlage von Daten der Bundesagentur für Arbeit.

Daraus geht hervor, dass die Kinderarmut in Sachsen statistisch rückläufig ist. Im Jahresdurchschnitt von 2018 haben im Erzgebirgskreis 3.736 Kinder und Jugendliche Leistungen nach SGB II erhalten. Im Jahr 2019 waren es hingegen 3.259 leistungsberechtigte Kinder & Jugendliche, davon sind 671 Kinder unter 3 Jahre alt (der Dezember 2019 ist hier statistisch noch nicht erfasst; der Durchschnitt bildet sich aus den Monaten Jan – Nov 2019). Kreisrat Siegfried Opitz, Sprecher für Kinder, Jugend, Senior*innen & Familie der Linksfraktion im Erzgebirge, äußert sich dazu: „In Deutschland zeigt sich Kinderarmut überwiegend durch Ausgrenzung, schlechte Ernährung, mangelnden Bildungszugang, unzureichende ärztliche Versorgung und eingeschränkte soziale Beziehungen. Hauptursache für Kinderarmut ist die Einkommensarmut der Eltern. Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt in Armut und das in einem der reichsten Länder der Erde. Wir streiten für eine Kindergrundsicherung, die alle Kinder und Jugendlichen vor Armut schützt und ihnen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht: 328 Euro Kindergeld gemeinsam mit einer guten sozialen Infrastruktur und einer starken Kinder- und Jugendhilfe sind das Minimum. Für all diejenigen Kinder, bei denen 328 Euro nicht reichen, um sie aus der Armut zu befreien, müssen die sozialstaatlichen Unterstützungssysteme ausgebaut werden.“

Während im Dezember 2018 2.096 Personen im Erzgebirgskreis Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung nach SGB XIII erhielten, waren es im September 2019 2.055 Leistungsberechtigte (für das Jahresende 2019 liegen noch keine Ergebnisse vor). In ganz Sachsen bezogen im September 2019 30.492 Personen Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderungsrente. „Für uns beginnt eine gute Rente am Arbeitsmarkt. Daher fordern wir gute Arbeit und gute Löhne als notwendige Voraussetzung für ein gutes Leben vor und in der Rente. Darauf aufbauend bedeutet gute Rente, das Sicherungsniveau der gesetzlichen Rente wieder auf 53% zu erhöhen, damit der Lebensstandard im Alter gesichert werden kann und die Renten für alle spürbar steigen. Wir wollen die Solidarität in der Rentenversicherung stärken: Zeiten niedriger Löhne, der Erwerbslosigkeit, Kindererziehung und Pflege müssen deutlich besser abgesichert werden, damit sie nicht zu Armutsrenten führen. Lohnerhöhungen dürfen im Bereich der Pflege nicht zulasten der zu pflegenden Personen gehen. Es wird auch Zeit, dass endliche alle Erwerbseinkommen in die Rentenversicherung eingehen – auch die von Managerinnen und Manager, Beamtinnen und Beamten, Politikerinnen und Politikern. Die Breitragsbemessungsgrenze ist aufzuheben, die Rentenhöhe bei hohen Renten abzuflachen. Für einen Ruhestand in Würde und für soziale Teilhabe im Alter für jede und jeden brauchen wir einen Mindeststandard in der gesetzlichen Rente. Deshalb fordern wir eine steuerfinanzierte, einkommens- und vermögensgeprüfte solidarische Mindestrente von 1.050 Euro netto!“ so Kreisrat Siegfried Opitz.